Aktuelle Informationen zur Corona-Lage

  Corona-Betrieb am Landgericht Karlsruhe  
  (Stand 10.01.2022)

 Für das Landgericht Karlsruhe ist Folgendes zu beachten:

• Für Besucher*innen ist der Zutritt nur noch mit 3G-Nachweis erlaubt (Impf- oder Genesenennachweis bzw. negativer Antigen- oder PCR-Testnachweis), soweit es sich nicht um Verfahrensbeteiligte handelt.
  Für Verfahrensbeteiligte (ehrenamtliche Richter*innen, Parteien, Prozessbevollmächtigte, Zeug*innen, Sachverständige, Dolmetscher*innen, Bewährungs- und Jugendgerichtshilfe) gilt die vorgenannte 3G-Nachweispflicht nur im Falle einer individuellen Anordnung der jeweiligen Vorsitzenden Richter*innen.
  Der 3G-Nachweis erfolgt durch Vorlage des entsprechenden QR-Codes (ausgedruckt oder auf einem mobilen Endgerät) nebst gültigem Personalausweis oder sonstigem amtlichem Lichtbildausweis.

• Im Gebäude des Landgerichts gilt eine erweiterte Maskenpflicht! Der Zutritt ist nur noch mit FFP2/KN95-Maske (ohne Ausatemventil) gestattet. Über eine mögliche Maskenpflicht in den Verhandlungen entscheiden die jeweiligen Vorsitzenden Richter*innen.
  
  
• Auch mit Maske muss ein Mindest-Abstand von 1,5m zu anderen Personen jederzeit eingehalten werden, sowohl in Fluren und Treppenhäusern als auch in Aufzügen und Büros oder Sälen. Deshalb können auch nur noch wenige Zuschauer zu Verhandlungen zugelassen werden.
  
  
• Für Anträge, Sprechstunden etc. sollten Sie vorab telefonisch einen Termin vereinbaren. Sonst müssen Sie mit längeren Wartezeiten rechnen.
  
  
• Folgende Personen dürfen das Landgericht Karlsruhe nicht mehr betreten (auch bei Nachweis einer Impfung oder Genesung):

  • Personen, die absonderungs- oder quarantänepflichtig sind aufgrund

    • einer Anordnung des Gesundheitsamts (bis zum angeordneten Ende der Quarantäne) oder 
      

    • der bundesweit gültigen Coronavirus-Einreiseverordnung (z.B. wg. Einreise aus einem Hochrisikogebiet oder aus einem Virusvariantengebiet) oder 

    • der Baden-Württembergischen Corona-Verordnung Absonderung (z.B. - auch bei geimpften oder genesenen Personen - bei konkretem Krankheitsverdacht, positivem Schnell- oder PCR-Test sowie - bei nicht geimpften und nicht genesenen Personen - auch wg. engem Kontakt oder gemeinsamem Haushalt mit positiv getesteten Personen).  

  • Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.
    

  • Personen, die keine FFP2/KN95-Maske tragen.

Ausnahmen von dem Betretungsverbot können nur nach vorheriger Anmeldung an der Pforte durch den Präsidenten des Landgerichts oder – für die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen – durch die/den jeweiligen Vorsitzenden erteilt werden.

Bitte warten Sie ggf. vor dem Gebäude, bis Sie Bescheid erhalten. 

• Wenn Sie über mögliche Kontakte mit infizierten Personen nach einem Gerichtsbesuch informiert werden möchten, checken Sie bitte mit der Corona-Warn-App beim Betreten des Gebäudes ein (indem Sie einfach einen der aushängenden QR-Codes einscannen) oder schicken Sie eine E-Mail mit dem Betreff "Coronadaten" (unter Angabe von Tag, Zeit und Sitzungssaal des Gerichtsbesuchs) an poststelle@LGKarlsruhe.justiz.bwl.de. Gegebenenfalls teilen wir Ihnen dann mit, ob sich eine Corona-infizierte Person mit Ihnen gleichzeitig dort aufgehalten hat.
  
  
• Auch im Corona-Betrieb gilt weiterhin:
  
  • Verfahrensbeteiligte werden rechtzeitig informiert, wenn Verhandlungen ausfallen oder verlegt werden. Sie müssen nicht nachfragen.
  • Kommen Sie nur zu Gericht, wenn es angeordnet oder wirklich nötig ist. Zu Verkündungsterminen muss z.B. niemand erscheinen.
  • Bitte rufen Sie nur in ganz dringenden Fällen an. Verwenden Sie sonst lieber Fax, Mail oder den elektronischen Rechtsverkehr.
    
    
• Für Informationen hinsichtlich der Regelungen der Amtsgerichte im Gerichtsbezirk des Landgerichts Karlsruhe bitten wir Sie, die Homepage des jeweiligen Amtsgerichts zu besuchen.
  
  

Montag bis Donnerstag:

07.00 Uhr bis 16.30 Uhr

Freitag:

07.00 Uhr bis 15.30 Uhr